Parlamentarisches Frühstück - Umweltrechtsschutz im Fokus

Virtuell

Das Umweltbundesamt und das Unabhängige Institut für Umweltfragen e. V. (UfU) laden herzlich zu einer Podiumsdiskussion mit Mitgliedern des Bundestages über die Umweltverbandsklage ein. Die Veranstaltung findet am Morgen des 10. Juni 2021 von 7:30 Uhr bis 9:00 Uhr virtuell statt.

Das parlamentarische Frühstück beschließt das ⁠UBA⁠-Forschungsprojekt „Wissenschaftliche Unterstützung des Rechtsschutzes in Umweltangelegenheiten in der 19. Legislaturperiode“, FKZ 3718 17 101 0, das bereits mit einem parlamentarischen Abend im September 2019 begonnen hat.

Diese Forschungsvorhaben soll unter anderem zur Beantwortung zweier Fragen aus einer Entschließung des Bundestages zur Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes aus dem Jahr 2017 beitragen:
  • Ist es durch die Gesetzesänderungen zu einer Zunahme von umweltrechtlichen Rechtsbehelfen nach dem UmwRG gekommen?
  • Haben die Gesetzesänderungen zu einer signifikanten Verlängerung von Entscheidungsverfahren geführt?

Die Forschungsnehmer werden ihre vorläufigen Ergebnisse zu diesen Fragen vorstellen und mit Abgeordneten von im Bundestag vertretenen Parteien und anderen Expertinnen und Experten diskutieren.

Die Ergebnisse können Sie in Kurzform vorab der Tischvorlage entnehmen.

Das Programm finden Sie hier.

Die Anmeldung erfolgt über das Unabhängige Institut für Umweltfragen, e. V.

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