Rechtliche Regelungen

Schadstoffe in Produkten werden in verschiedensten Rechtstexten reguliert. Dabei handelt es sich zum einen um Regelungen, die am Stoff (der Chemikalie) ansetzen, zum anderen um Regelungen, die am Produkt ansetzen. Dementsprechend werden sie entweder dem Stoff- oder dem Produktrecht zugerechnet - teilweise auch dem Abfallrecht, sofern Schadstoffe erst bei der Abfallbehandlung relevant sind.

Generell gilt, dass ein Produkt alle Anforderungen erfüllen muss, die in den relevanten Regelwerken gestellt werden. Die Anforderungen an ein Produkt finden sich somit nicht an einer übergeordneten Stelle zusammengefasst.

Folgende Regelungen fallen teilweise oder vollständig in den Zuständigkeitsbereich des Umweltministeriums und zu diesen arbeitet das Umweltbundesamt. Andere Regelungen für weitere Produktgruppen beziehungsweise weitere Bereiche des Chemikalienrechts fallen beispielsweise in die Zuständigkeit des Verbraucherschutzministeriums, des Arbeitsministeriums oder des Wirtschaftsministeriums.