Umweltbundesamt
Die gezielte finanzielle Förderung angewandter Forschung hat die wissenschaftlich-technischen Grundlagen für die Altlastensanierung in Deutschland erheblich verbessert. Die Lösung des "Altlastenproblems" ist heute im Wesentlichen technisch beherrschbar, allerdings nicht immer mit einem angemessenen finanziellen Aufwand.
Die Bundesrepublik Deutschland hat seit den 1980er-Jahren erheblich in die Altlastenforschung investiert. Das Bundesforschungsministeriums (BMBF) hat gemeinsam mit Eigenanteilen Dritter dabei mehr als 300 Millionen Euro aufgewendet.
Vom BMBF geförderte Förderschwerpunkte, Forschungsverbünde und Forschungsprogramme trugen erheblich zur Weiterentwicklung des Standes von Wissenschaft und Technik im Wechselspiel von Innovation und Nachhaltigkeit bei, so zum Beispiel:
Mit dem Abschluss dieser altlastbezogenen Forschungsinitiativen richtet das BMBF seinen Fokus auf Aspekte des nachhaltigen Landmanagements. Dennoch bleiben einige wissenschaftlich-technische Herausforderungen bestehen, insbesondere wenn es um großräumige und komplexe Schadensfälle geht: wie Altablagerungen in ehemaligen Braunkohletagebauen oder historisch gewachsene Großstandorte zum Beispiel der Chemieindustrie. Hier können Schäden in der Regel nicht mit konventionellen und verhältnismäßigen Maßnahmen in überschaubaren Zeiträumen saniert oder Gefahren abgewehrt werden.
Besondere Herausforderungen stellen in diesen Fällen das Festlegen verhältnismäßiger Sanierungsziele sowie die optimale Konfiguration von Schadstoffquellen- und Fahnensanierungsmaßnahmen dar. Hier bedarf es auch weiterhin einer wissenschaftlichen Begleitung.
Auch in Europa wurde etwa zeitgleich zur deutschen Entwicklung das Thema Altlastenbearbeitung und Flächenrecycling in den EU-Forschungsrahmenprogrammen (FRP) adressiert und mit umfangreichen Forschungsmitteln, Projekten und Initiativen unterstützt. Einen Überblick dazu gibt das Europäische Informationsportal EUGRIS , ein Produkt des fünften FRP, das vom Umweltbundesamt koordiniert wurde.
Durch Forschungsmittel der EU wurden ebenso Netzwerkinitiativen, wie beispielsweise das Common Forum on Contaminated Land oder das „Network for Industrially Contaminated Land in Europe“ (NICOLE) sowie transnationale Forschungsverbünde wie SOILveR - Soil and Land Research Funding Platform for Europe initiiert.
Nationale Projektförderung
Förderprogramme und -modelle zur Altlastensanierung sind, wie auch die Vollzugskompetenz, den Zuständigkeiten entsprechend organisiert und finanziell ausgestattet. Im föderalen System der Bundesrepublik sind diese Aufgaben den Bundesländern übertragen.
Der Bund hat eine weitreichende Projektförderung im Rahmen des Verwaltungsabkommens zur Regelung der Finanzierung ökologischer Altlasten (VA-Altlastenfinanzierung) mit den neuen Bundesländern ermöglicht (Artikel GP). Im Rahmen dieses Verwaltungsabkommens wird auch die “Braunkohlesanierung„ finanziert.
Für die „Wismut-Sanierung“ hat der Bund als Rechtsnachfolger der DDR rund 6 Milliarden Euro vorgesehen. Dieses Bergbausanierungsprogramm des Bundes begann 1991 und soll bis zum Jahr 2020 abgeschlossen werden.
In das Altlastenprogramm der Bundeswehr flossen im Zeitraum von 1991 bis 2008 etwa 400 Millionen Euro.
Im Bereich der Altlastensanierung stehen vom Bund derzeit keine allgemeinen Förderprogramme für die Weiterentwicklung von Techniken und Verfahren oder für eine Einzelprojektförderung zur Verfügung. Ausnahme ist der Umweltforschungsplan im Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums.
Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch eine Förderfähigkeit für neue technische Verfahren bei der Deutschen Bundesstiftung Umwelt in Frage kommen.
Der überwiegende Teil der Projektförderung zur Altlastenthematik und zum Flächenrecycling wurde durch die Forschungsrahmenprogramme der EU beginnend mit dem vierten FRP unterstützt.
Das Programm Horizont Europa ist das wichtigste Finanzierungsprogramm der EU für Forschung und Innovation und setzt die Serie der bisherigen Forschungsrahmenprogramme nun mit der Laufzeit von 2021-2027 fort.
Horizont Europa zielt im Rahmen des Green Deals darauf ab, wissenschaftliche Exzellenz zu fördern und neues Wissen und neue Technologien zu generieren. Damit trägt es dazu bei, die allgemeinen und spezifischen Ziele und Strategien der EU voranzubringen (insbesondere im Hinblick auf die Förderung von nachhaltigem Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen), globale Herausforderungen zu bewältigen und den Europäischen Forschungsraum zu stärken. Es soll auch dazu beitragen, den Klimawandel zu bekämpfen und zur Verwirklichung der UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung beizutragen. Horizont Europa verfügt über ein Budget von rund 95,5 Mrd. EUR.
Das Programm gliedert sich thematisch in 5 Missionen:
Die Mission „Boden-Deal für Europa“ ist eingerichtet worden, um die Entwicklung und den umfassenden Einsatz von Lösungen zur nachhaltigen Land- und Bodenbewirtschaftung im Rahmen eines weitreichenderen grünen Wandels zu beschleunigen. Zusammen mit der Bodenstrategie, dem kommenden Bodengesundheitsgesetz, der EU-Bodenbeobachtungsstelle und Klimastrategien (z. B. zur klimaeffizienten Landwirtschaft) bildet die Mission einen soliden Rahmen für den Bodenschutz in der EU.
Das LIFE-Programm der EU zielt mit seinen Fördermaßnahmen darauf ab, den Übergang zu einer nachhaltigen, kreislauforientierten, energieeffizienten, auf erneuerbaren Energien basierenden, klimaneutralen und widerstandsfähigen Wirtschaft zu erleichtern, Schutz, Wiederherstellung und Verbesserung der Qualität der Umwelt, einschließlich Luft, Wasser und Boden, den Verlust der biologischen Vielfalt aufhalten und umkehren und die Verschlechterung der Ökosysteme zu bekämpfen. Das Programm unterstützt Demonstrations-, Best-Practice-, Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen sowie den Kapazitätsaufbau en und Verwaltungsprojekte.
Die Finanzausstattung des LIFE-Programms wird über vier Unterprogramme umgesetzt:
EFRE, der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (eng. ERDF) soll den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der Europäischen Union stärken und finanziert Programme in geteilter Verantwortung zwischen der Europäischen Kommission und den nationalen und regionalen Behörden in den Mitgliedstaaten. Die Verwaltungen der Mitgliedstaaten entscheiden, welche Projekte finanziert und für die laufende Verwaltung zuständig sind.
Interreg ist ein Schlüsselinstrument das die Zusammenarbeit zwischen Regionen und Ländern innerhalb der EU stärkt. Als Teil der Kohäsionspolitik der EU spielt Interreg eine wichtige Rolle bei der Förderung der regionalen Entwicklung, des Zusammenhalts und der Verringerung wirtschaftlicher Ungleichheiten. Für den Zeitraum 2021-2027 konzentriert sich Interreg auf die Bewältigung aktueller Herausforderungen wie Klimawandel, digitale Transformation und soziale Inklusion.
„Für Mensch und Umwelt“ ist der Leitspruch des UBA und bringt auf den Punkt, wofür wir da sind. In diesem Video geben wir Einblick in unsere Arbeit.
