Internationale Zusammenarbeit im Gewässerschutz

Europäische Richtlinien und andere rechtliche Instrumente müssen in den europäischen Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. So sind in Deutschland die Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie in das Wasserhaushaltsgesetz, die Oberflächengewässerverordnung und die Grundwasserverordnung implementiert. Ebenfalls unterstützt das UBA die Europäischen Einrichtungen mit Daten, Ergebnissen und Expertisen, um die europäische Wasserpolitik der Zukunft mit zu gestalten. Bei umweltpolitischen Themen wird hier eng mit der Europäischen Umweltagentur (EUA), in Arbeitsgruppen der Europäischen Kommission oder in Beratungshilfeprogrammen zusammengearbeitet.

Das Europäische Themenzentrum für Biodiversität und Ökosysteme, kurz ETC BE („European Topic Centre Biodiversity and Ecosystems“), besteht aus einem Konsortium von insgesamt 24 Partnern aus ganz Europa. Das Umweltbundesamt ist hier Schlüsselpartner. Das ETC BE unterstützt die EUA bei der Umsetzung der verschiedenen EU-Richtlinien, -Strategien und -Politiken. Dies betrifft insbesondere die Umsetzung des Europäischen Green Deals. Die Zusammenarbeit zielt beispielsweise darauf ab, die Bereitstellung von Daten und Informationen aus den EU-Mitgliedstaaten an die EUA zu erleichtern. Darüber hinaus werden vom ETC BE europaweite Daten aus- und bewertet und in Berichten zusammengefasst. Bei der Bearbeitung der vielfältigen Aufgaben durch das Konsortium liegt der Schwerpunkt zunehmend auf einer integrierten systemischen Bewertung von terrestrischen, Süßwasser- und Meeresökosystemen. So werden beispielsweise die Auswirkungen des Klimawandels, kumulative Belastungen und sozioökonomische Auswirkungen in den Blick genommen.

Im Rahmen der gemeinsamen Umsetzungsstrategie der EU zur EG-Wasserrahmenrichtlinie (Common Implementation Strategie - CIS) arbeitet das UBA seit 2004 bis heute aktiv in der CIS Arbeitsgruppe Ecostat (Abk. „Ecological Status“, ökologischer Zustand) als Vertretung des Bundes mit.

Die Hauptaufgaben der Arbeitsgruppe sind die Schaffung eines einheitlichen europäischen Verständnisses bzgl. des „guten ökologischen Zustands“ der Gewässer und die Vereinheitlichung und Harmonisierung der biologischen Bewertungsverfahren der Mitgliedstaaten („Interkalibrierung“).

Gegenwärtig bearbeitet die Arbeitsgruppe eine Vielzahl an Themen zur Relevanz für die Zielerreichung und die Zustandsbewertung gemäß EG-Wasserrahmenrichtlinie. Dazu zählen u.a. die Schaffung vergleichbarer Anforderungen für unterstützende Qualitätselemente (z.B. Nährstoffe, Salze, Sauerstoffbedingungen etc.), Fragen bzgl. des Umgangs mit trockenfallenden Gewässern und dem Klimawandel bei der Gewässerbewertung sowie dem Einfluss von Mikroplastik auf den Gewässerzustand.

Schwefeldioxid (SO2) und Stickoxide (NOx) entstehen bei der Verbrennung von Kohle, Öl und Gas sowie Ammoniak (NH3) aus der Tierhaltung und versauern die Niederschläge. Der Eintrag dieser Säurebildner verändert die Böden, Flüsse, Seen und das Grundwasser.

Im Rahmen der Anforderungen der Genfer Luftreinhaltekonvention betreut das UBA seit 2010 die nationale Datenbank zum Versauerungsmonitoring deutscher Gewässer. Diese Datenbank wurde bereits in den 80er Jahren etabliert, um die Auswirkungen der Versauerung durch Luftschadstoffe zu dokumentieren und den Erfolg der Umweltschutzmaßnahmen sichtbar zu machen. Das nationale Messprogram ist Teil eines europäischen Monitoring-Netzwerkes zu Erfassung des Ausmaßes der Versauerung von Gewässern in Europa.

Seit vielen Jahren engagiert sich das UBA regelmäßig in internationalen Projekten im Rahmen des Beratungshilfeprogramms des Bundesumweltministeriums. Beispiele für diese internationale Zusammenarbeit aus den vergangenen Jahren waren z.B. ein Projekt in der Ukraine. Dabei haben Ukrainische und deutsche Expertinnen und Experten gemeinsam einen Leitfaden für die Verbesserung des Zustands von Fließgewässern in der Ukraine erarbeitet, der trotz des vorherrschenden Krieges erfolgreich finalisiert wurde. Weitere gemeinsame wasserbezogene Projekte waren und sind die Zusammenarbeit mit Bulgarien oder auch Serbien.