Tipps und Hinweise
FAQ
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Wo finde ich Informationen, ob ein Grundstück altlastverdächtig ist?
Die zuständige untere Bodenschutzbehörde, die meistens bei der Umweltverwaltung Ihres Landkreises beziehungsweise Ihrer kreisfreien Stadt angesiedelt ist, führt ein sogenanntes Altlastenkataster oder ein Verdachtsflächenkataster. Wenn ein berechtigtes Interesse Ihrerseits besteht, ist die Behörde verpflichtet, Ihnen Auskunft zu erteilen. weiterlesen
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Wer ist/sind mein(e) Ansprechpartner bei Fragen zu Altlasten?
Ihr Ansprechpartner sollte zunächst immer die zuständige untere Bodenschutzbehörde sein. Diese ist meistens bei der Umweltverwaltung Ihres Landkreises beziehungsweise Ihrer kreisfreien Stadt angesiedelt. Dort ist man mit den lokalen Gelegenheiten und den Einzelfällen am besten vertraut. Sollte man Ihnen dort nicht helfen können, wenden Sie sich bitte an die jeweiligen Landesumweltämter bzw. Landes… weiterlesen
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Ich möchte ein Grundstück/eine Immobilie erwerben. Worauf sollte ich achten?
Sollten Sie überlegen, ein Grundstück zu erwerben, bei dem eine industrielle oder gewerbliche Vornutzung bekannt ist, ein Eintrag im Altlasten- oder Verdachtsflächenkataster oder andere Hinweise auf einen Altlastverdacht vorliegen, will Ihre Kaufentscheidung gründlich überlegt sein. Sie können sich hier nicht auf Unwissenheit zurückziehen. Prüfen Sie, ob Sie mit dem Verkäufer eine vertragliche Reg… weiterlesen
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Muss ich als Eigentümer eines Grundstückes auch für Bodenverunreinigungen einstehen, die ich selbst nicht verursacht habe? Wer haftet, wenn auf meinem Grundstück Kontaminationen festgestellt werden, ich aber nicht ihr Verursacher bin?
Mit dem Kauf eines Grundstückes erwerben Sie grundsätzlich die damit verbundenen Rechte und Pflichten. Dazu zählt auch die sogenannte Zustandsstörerhaftung für Kontaminationen auf dem Grundstück. Dabei spielt es keine Rolle, wer die Kontamination verursacht hat. Die zuständige Behörde kann bei kontaminationsbedingten Untersuchungs- und Sanierungsmaßnahmen den Handlungsstörer (Verursacher) oder den… weiterlesen
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Welche Schlüsse kann und muss ich ziehen, wenn ein Grundstück industriell oder gewerblich genutzt wurde?
Eine industrielle oder gewerbliche Vornutzung eines Grundstückes rechtfertigt einen Anfangsverdacht, der im Einzelfall zu überprüfen ist. Beginnen kann man mit Recherchen oder Befragungen, die noch keine technischen Untersuchungen auf dem Grundstück erfordern und helfen, den Anfangsverdacht zu verifizieren. In Deutschland liegen umfangreiche Kenntnisse über branchenbezogene Schadstoffe, mögliche E… weiterlesen
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Wo erhalte ich Auskunft über die Vornutzung eines Grundstückes und sind diese Informationen frei zugänglich?
Ein sicheres Indiz liefert ein bestehender Eintrag im Altlastenkataster oder im Verdachtsflächenkataster. Sollte Ihr Grundstück im Kataster vermerkt sein, finden Sie dort auch erste Anhaltspunkte auf die Vornutzung. Wenn Sie selbst Eigentümer oder ein potenzieller Kaufinteressent sind, ist die Behörde verpflichtet, Ihnen Auskunft zu erteilen. Sie können ungeachtet dessen auch Nachbarn oder Anwohne… weiterlesen
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Die zuständige Behörde hat gegen mich Untersuchungs- oder Sanierungsmaßnahmen angeordnet. Woran müssen sich solche Maßnahmen orientieren?
Der Maßstab für die Altlastensanierung ist die Gefahrenabwehr. Weil dabei der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten ist, müssen die behördlich festzulegenden Maßnahmen und deren Folgen für den Pflichtigen in einem angemessenen Verhältnis zur abzuwehrenden Gefahr stehen. Danach ist diejenige Maßnahme/Maßnahmenkombination zu bevorzugen, die geeignet ist, den angestrebten Erfolg zu erzielen,… weiterlesen
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Wo finde ich juristische, gutachterliche und analytische Hilfe bei konkreten altlastrelevanten Fragen?
Konkrete Empfehlungen dürfen wir nicht geben. Bei der Auswahl eines juristischen Beistandes sollten Sie auf Fachanwälte mit einschlägigen Referenzen achten. Das können Sachkundenachweise, Referenzlisten, Sachverständigenzulassungen nach BBodSchV oder nach Bundesgewerbeordnung oder aber regelmäßige Fortbildungen sein. Bei den Industrie- und Handelskammern (IHK) findet man Listen mit öffentlich best… weiterlesen
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Werden im UBA einzelfallbezogene Daten zu altlastverdächtigen Flächen oder Altlasten gesammelt? Welche Aufgaben hat das Umweltbundesamt in diesem Bereich und welchen Service können Sie erwarten?
Das Umweltbundesamt (UBA) ist als eine obere Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums für die Erfüllung besonderer Sachaufgaben von bundesweiter Bedeutung zuständig. Daraus und aus dem UBA-Errichtungsgesetz ergibt sich, dass wir keinerlei Befugnisse im Bereich des Vollzugs (insbesondere im Zuständigkeitsbereich der Bundesländer und Kommunen) oder der Rechtspre… weiterlesen
