Auch wenn sich die Folgen der Corona-Krise, Stand Herbst 2020, noch kaum absehen lassen: Sie hat bereits einiges ausgelöst, auch für die Umweltpolitik. So zeigte der zeitweilige Lockdown in zahlreichen Staaten, dass sich dadurch die CO2-Emmissionen stark senken lassen – allerdings auch nur kurzfristig in einem Maße, der dauerhaft notwendig wäre, um die Klimaziele zu erreichen. In Städten gewinnt das Fahrrad eine neue Bedeutung und Wertschätzung als Mobilitätsmittel und die Verteilung des öffentlichen Raumes zwischen verschiedenen Nutzungen wird neu diskutiert. Der Zusammenhang zwischen Naturausbeutung und neuen Krankheitserregern wird in seiner vollen Konsequenz sichtbar.
Diese und andere Folgen der Corona-Krise zeigen, wie wichtig Umweltpolitik auch in einer solchen Krise ist, aber auch welche Herausforderungen sich für die Umweltpolitik aus der Krise ergeben – so diskutierte man im Zuge der konjunkturellen Wiederbelebung auch Instrumente, die umweltschädlich wären, wie etwa die Kaufprämie für Kraftfahrzeuge.
Am UBA hat sich im Sommer 2020 eine Taskforce mit solchen Fragen beschäftigt und vier Positionspapiere als eine erste Zeitdiagnose vorgelegt, die verschiedene Aspekte der Bedeutung der Corona-Krise für die Umweltpolitik beleuchten:
Die Papiere sollen als aktuelle Zeitdiagnose eine Basis darstellen für die weitergehende Diskussion über die Folgen der Corona-Krise für Umwelt und Nachhaltigkeit. Das UBA wird hierzu weitere Aktivitäten verfolgen.
Ferner hat das UBA in einer Synopse 130 wissenschaftliche Studien und Stellungnahmen ausgewertet, die sich mit der Gestaltung und der Wirksamkeit grüner Konjunkturprogramme in der aktuellen Wirtschaftskrise auseinandersetzen. Die Analyse zeigt: Es besteht ein breiter Konsens, dass grüne Konjunkturprogramme hervorragend geeignet sind, die Wirtschaft anzukurbeln und einen sehr hohen gesellschaftlichen Nutzen aufweisen.
Zur Bedeutung eines Grünen Stimulus-Programmes hat auch das Europäische Netzwerk der Umweltagenturen (EPANetwork) eine Stellungnahme verfasst: