Kommunaler Klimaschutz

In diesem Geflecht nehmen die Kommunen eine wichtige Rolle ein. Sie stehen im Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern, der lokalen Wirtschaft sowie diversen sozialen und kulturellen Einrichtungen und haben direkten Zugriff auf die gebaute Infrastruktur vor Ort. Sind kommunale Unternehmen vorhanden, steigt die Zugriffsmöglichkeit auf Infrastrukturen weiter an.

Die Grafik gibt einen Eindruck in die vielen Rollen, die Kommunen im Klimaschutz einnehmen. Auch verdeutlicht sie, wie viele unterschiedliche Einflüsse auf der kommunalen Ebene zusammentreffen. Die Klimaschutzziele, die verschiedene Ebenen formuliert haben, sind nicht aufeinander abgestimmt. Die gesetzlichen und politischen Rahmenbedingungen sind (noch) so ausgelegt, dass sie Kommunen den Weg zur Treibhausgasneutralität erschweren bis unmöglich machen – zumindest, wenn Kommunen Treibhausgasneutralität vor dem Bund erreichen wollen. Und auch innerhalb der Kommune stoßen viele Interessen aufeinander: Wirtschaftliche Interessen, der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum, der Wunsch nach großzügigen Wohnmöglichkeiten in Einfamilienhäusern, unterschiedliche Ansprüche und Gewohnheiten an verfügbare Mobilitätsformen und vieles mehr. Die Abwägung der vielen Interessen mit dem Ziel der Treibhausgasneutralität zu vereinen ist eine große Aufgabe.

Die Rolle der Kommunen im Klimaschutz

Quelle: ifeu / suwadesign

Trotz der vielen Herausforderungen haben Kommunen schon heute gewaltige Potenziale, zum Gelingen des globalen Klimaschutzes beizutragen. Viele Kommunen haben sich auf den Weg gemacht und wollen diese Klimaschutzpotenziale heben. Sie setzen sich ambitionierte Ziele, etablieren Klimaschutz als Querschnittsthematik, wodurch Klimaschutz in die tägliche Arbeit der Kommunalverwaltung gemainstreamt wird und die Finanzen vermehrt für Klimaschutzmaßnahmen eingesetzt werden. Kommunen stellen Klimaschutzmanager*innen ein, rüsten ihre Infrastruktur um und arbeiten eng mit den lokalen Akteuren*Akteurinnen zusammen.

Das Ziel Treibhausgasneutralität verlangt eine umfangreiche Transformation – das gilt für alle Ebenen und Akteure*Akteurinnen. Ein paar Beispiele sollen verdeutlichen, was Treibhausgasneutralität im kommunalen Kontext bedeutet:

• Sanierung des gesamten Gebäudebestands in der Kommune auf Zielniveau (mindestens Effizienzhausstandard 55),
• Umgestaltung des lokalen Verkehrssektors von zentriert auf den motorisierten Individualverkehr zu einem starken Umweltverbund (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) sowie Sharing-Systemen,
• Vollständige Versorgung mit erneuerbaren Energien:
  • Etablierung einer lokalen treibhausgasneutralen Wärmeversorgung (primär debarkonisierte Wärmenetze ergänzt um treibhausgasneutrale Einzellösungen),
  • Vollständiges Ausnutzen der lokalen Potenziale für erneuerbaren Strom,
• Optimierung der Ver- und Entsorgungsinfrastrukturen im kommunalen Aufgabengebiet, um möglichst große Treibhausgasminderungen zu erreichen (insbesondere in der Abwasserentsorgung, Abfallentsorgung, Trinkwasserversorgung).

Schon die kurze Auflistung verdeutlicht, es braucht ein umfangreiches Ausschöpfen der kommunalen Handlungsmöglichkeiten in allen Einflussbereichen, um diese Ziele zu verwirklichen. Viele Handlungsmöglichkeiten und ob und wo diese auch rechtlich verankert sind, wird in den Steckbriefen kommunaler Klimaschutzpotenziale aufgezeigt. Mehr Details zur Treibhausgasneutralität in Kommunen findet sich im Factsheet „Treibhausgasneutralität in Kommunen“.

Gleichzeitig haben Klimaschutzmaßnahmen neben ihrer treibhausgasmindernden Wirkung viele lokale Co-Benefits, zum Beispiel:

• Erneuerbare Energien schaffen Unabhängigkeit von fossilen Importen und Preisschwankungen.
• Maßnahmen der Energieeffizienz und der Suffizienz wirken kostensenkend und amortisieren sich in vielen Fällen.
• Gut sanierte Wohngebäude mit Lüftungsanlagen haben eine verbesserte Raumlufthygiene und sind somit gesundheitsförderlich.
• Eine gerechte Verteilung von Flächen (weniger stark auf den motorisierten Individualverkehr ausgelegt) ermöglicht Raum für Grünflächen sowie für aktive Mobilitätsformen (z. B. Rad- und Fußverkehr). Es schafft mehr Aufenthalts- und Lebensqualität in Kommunen.
• Eine Abkehr vom motorisierten Individualverkehr mindert Lärm- und Luftschadstoffbelastungen. Aktive Mobilitätsformen fördern die Gesundheit.
• Für die Kommunalverwaltung selbst: Klimaschutzmanager*innen werben viele Fördermittel ein. Dadurch stehen der Kommune auch im Rahmen ihrer Aufgaben der Daseinsvorsorge (z. B. beim Betreiben der Straßenbeleuchtung) zusätzliche Finanzierungsoptionen zur Verfügung.

Klimaschutz bedeutet für Kommunen viele Chancen und Herausforderungen. Um die vollen Potenziale der Kommunen im Klimaschutz zu heben, bedarf es einer Verbesserung der Rahmenbedingungen und es müssen Wege gefunden werden alle Kommunen für den Klimaschutz zu aktivieren. Flächendeckend klimaaktive Kommunen können im großen Umfang zum Gelingen der Klimaschutzziele auf Bundesebene sowie zu den internationalen Klimaschutzzielen beitragen.