… eines Unternehmenskonzerns Hersteller? Das Gesetz definiert in § 2 Absatz 15 BattG, wer Hersteller ist. Die Prüfung, welche Organisationseinheit in einem Unternehmenskonzern Hersteller im Sinne des BattG ist, obliegt dem Unternehmen selbst. … Wer ist innerhalb eines …

… Können auch „Hersteller” ohne Sitz/ Niederlassung in Deutschland Anzeigen gemäß § 4 … vornehmen? Auch ein Unternehmen mit Sitz im Ausland kann Anzeigen gemäß § 4 BattG beim Umweltbundesamt vornehmen, wenn das Unternehmen „Hersteller“ nach der …

… einführt. Hierbei kommt es entscheidend darauf an, wer die Einfuhr im Sinne des BattG rechtlich zu verantworten hat. Maßgeblich für die Beurteilung dieser Frage … für den Verbrauch des eigenen Gewerbebetriebs Batterien im Sinne von § 2 Absatz 2 BattG in den Geltungsbereich dieses Gesetzes einführt. Sofern in der beschriebenen … der seinen Sitz nicht in Deutschland hat, seine Marktteilnahme als Hersteller im BattGMelderegister anzeigt und die Vorgaben des BattG einhält, ist eine Anzeige …

… Was ist unter dem Begriff „Inverkehrbringen” im Zusammenhang mit dem BattG zu verstehen? Der Begriff des „Inverkehrbringens” ist in § 2 Absatz 16 BattG geregelt: „Inverkehrbringen” ist die entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe …

… Wer muss sich beim BattG-Melderegister des Umweltbundesamtes anzeigen? Hersteller im Sinne des BattG sind verpflichtet, gemäß § 4 Absatz 1 BattG ihre Marktteilnahme beim … von seinen Herstellerpflichten befreit (vgl. § 2 Absatz 15 Satz 3 BattG). … Wer muss sich beim BattG-Melderegister des Umweltbundesamtes anzeigen? …

… Wo finden die Nutzer weiterführende Informationen zum elektronischen Anzeigeprozess … wenn sie den Mauszeiger über ein entsprechendes Eingabefeld des elektronischen Formulars bewegen. Ausführliche Informationen bietet das „Benutzerhandbuch für das …

… in Papierform entgegen? Nein. Für Anzeigen und Mitteilungen gemäß § 4 Absatz 1 BattG ist ausschließlich die elektronische Form zulässig. Über die Internetseite des Umweltbundesamtes gelangt man zur Startseite des BattG-Melderegisters. Sobald ein Benutzerzugang eingerichtet ist, kann sich der … Hersteller mit seinen Zugangsdaten anmelden und erhält so Zugriff auf die einzelnen Formularseiten. Das BattG-Melderegister wird ausschließlich elektronisch geführt. … …

… dem Umweltbundesamt die Marktteilnahme anzeigen? Seit dem 01.12.2009 steht das BattG-Melderegister für Hersteller von Batterien (Importeure, Produzenten, etc.) zur … einen Nutzerzugang anlegen. Anschließend können sie die geforderten Angaben in die Formularseiten der Erfassungssoftware eintragen und elektronisch an das …

… 0821-400-3200 oder -3202 Fax: 0821-400-3201 E-Mail: umweltmedizin@uk-augsburg.de Kontaktformular: … 0821-400-3200 oder -3202 Fax: 0821-400-3201 E-Mail: umweltmedizin@uk-augsburg.de Kontaktformular: …

… die Verwendung des Stoffes in allen Erzeugnissen Auskunft geben. Über ein Online-Formular des Umweltbundesamtes können Sie den Hersteller, Händler oder Importeur …