Personenbeförderungsgesetz-Novelle 2021
Kurzbewertung der Ergebnisse aus Umweltsicht
Im August 2021 traten das geänderte PBefG in Kraft. Die Änderungen betreffen die Ermöglichung neuer Formen der gewerblichen Personenbeförderung, insbesondere von Formen App-basierter, auf individuelle Nachfrage erfolgende Beförderungsdienstleistungen („Gelegenheitsverkehr“). Die Neuerungen im PBefG sind von hoher Relevanz für das Ziel einer nachhaltigen und umweltgerechten Personenbeförderung, da sie sowohl mit Chancen als auch (erheblichen) Risiken einhergehen.
Die vorliegende Kurzbewertung stellt die wesentlichen Änderungen des PBefG vor, zeigt den sich stellenden rechtlichen Klärungsbedarf – insbesondere Reichweite der im PBefG verankerten Ziele des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit und der Genehmigung von Plattformen – und bewertet die Markt- und Umweltperspektiven im App vermittelten Gelegenheitsverkehr sowie die Perspektiven flexibler Bedienungskonzepte im ÖPNV.