… können durch industrielle oder kommunale Abwassereinleitungen oder über Erosion und die Luft in die Gewässer gelangen. Überschreitungen der Umweltqualitätsnorm … z.B. den Verzehr von Muscheln einschränken können. Für einige Chemikalien sind aufgrund ihrer Persistenz über die Stockholm Konvention international Regelungen für deren Produktion, Verwendung und Freisetzung getroffen. Eine Auswertung für diese Stoffe ist unter Persistente …

… SAICM und das internationale Chemikalien- und Abfallmanagement Nationale Stakeholder-Konferenz: SAICM und das Internationale Chemikalien- und Abfallmanagement nach 2020 am …

… Wie sind die Berichtspflichten der Vertreiber und/ oder Hersteller von Fahrzeug- und Industriebatterien? Die Vorgaben zur Erfolgskontrolle für Vertreiber von …

… Werden für die Nutzung des BattG-Melderegisters Gebühren erhoben (Anzeigen und … … Werden für die Nutzung des BattG-Melderegisters Gebühren erhoben (Anzeigen und Mitteilungen gemäß § 4 Absatz 1 BattG, Einsicht in das Register, etc.)? …

… Wie teilt der Hersteller dem Umweltbundesamt eine Änderung der angezeigten Daten oder einen Marktaustritt mit? Änderungen der angezeigten Daten und Marktaustrittserklärungen sind dem Umweltbundesamt über die Formularseiten der …

… Können auch „Hersteller” ohne Sitz/ Niederlassung in Deutschland Anzeigen gemäß § 4 BattG beim Umweltbundesamt vornehmen? Auch ein Unternehmen mit Sitz im Ausland kann Anzeigen gemäß § 4 BattG beim Umweltbundesamt vornehmen, wenn das Unternehmen „Hersteller“ nach der Herstellerdefinition …

… Wer ist „Hersteller“, wenn ein Unternehmen Batterien bei einem ausländischen Produzenten oder Lieferanten bestellt/anfordert und die Batterien nach Deutschland eingeführt werden? Bei derartigen … die Batterien eingeführt werden. In der beschriebenen Konstellation ist dies grundsätzlich der gewerbliche Besteller. Gewerblich handelt auch, wer für den …

… Wer muss sich beim BattG-Melderegister des Umweltbundesamtes anzeigen? Hersteller im … BattG sind verpflichtet, gemäß § 4 Absatz 1 BattG ihre Marktteilnahme beim Umweltbundesamt anzuzeigen. „Hersteller” ist gemäß § 2 Absatz 15 Satz 1 BattG jeder, der, …

… Nimmt das Umweltbundesamt die gesetzlich vor- geschriebenen Anzeigen und Mitteilungen in Papierform entgegen? Nein. Für Anzeigen und Mitteilungen gemäß § … Formularseiten. Das BattG-Melderegister wird ausschließlich elektronisch geführt. … Nimmt das Umweltbundesamt die gesetzlich vor- geschriebenen Anzeigen und …

… Wie kann der Batteriehersteller dem Umweltbundesamt die Marktteilnahme anzeigen? … sie die geforderten Angaben in die Formularseiten der Erfassungssoftware eintragen und elektronisch an das Umweltbundesamt senden. Der Zugang der Angaben wird vom …