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Die für Deutschland veröffentlichten Daten zum grenzüberschreitenden Transport von Abfällen zeigen, dass dieser überwiegend zwischen Nachbarstaaten stattfindet. Wobei insbesondere Abfälle aus dem grenznahen Raum ausgeführt werden. Die durchschnittliche Transportentfernung zwischen dem Ort, wo der Abfall anfiel, und der Entsorgung liegt im Mittel unter 500 Kilometer. weiterlesen

Abfälle der sogenannten "Grünen Liste" können ohne Genehmigung grenzüberschreitend verbracht werden. Die Verbringung muss mit dem Formular "Versandinformationen" dokumentiert werden. Die Versandinformationen sind mitzuführen. Dies gilt, sofern die ergänzenden Regelungen der Verordnung (EU) Nr. 1418/2007 nichts anderes bestimmen. weiterlesen

Das Recht der grenzüberschreitenden Abfallverbringung baut auf dem Basler Übereinkommen auf. Es wird in der Europäischen Union mit einer unmittelbar in den Mitgliedsstaaten geltenden Verordnung umgesetzt. Dabei wurde der OECD Ratsbeschluss berücksichtigt. weiterlesen

Die Anlaufstelle Basler Übereinkommen im UBA wurde auf Grundlage des Abfallverbringungsgesetzes eingerichtet. Sie hat insbesondere die Aufgabe, über die Abfallverbringung durch Deutschland zu entscheiden (Erteilung von Transitgenehmigungen), sowie Informationsanfragen zu beantworten und Behörden und die Wirtschaft zu beraten. weiterlesen

Die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen, die nicht auf der "Grünen Liste" aufgeführt ist, unterliegt dem Notifizierungsverfahren. Dies gilt ebenfalls für Abfälle, die genehmigungspflichtig sind. weiterlesen

Eine regelmäßige und zuverlässige Statistik ist als Kontrollinstrument auf nationaler und EU-Ebene unerlässlich. Sie hilft, bisherige Regelungen zu überprüfen und neue umweltpolitische Entscheidungen zu treffen. weiterlesen

Dass schadstoffhaltige Abfälle nicht einfach ins Ausland geschafft und dort zu Lasten von Gesundheit und Umwelt entsorgt werden, soll das „Basler Übereinkommen“ verhindern. Es wurde vor 25 Jahren von 53 Staaten unterzeichnet. weiterlesen