Umweltbundesamt
zum Vergrößern anklickenEin guter Vollzug des Umweltrechts ist unerlässlich für dessen Wirksamkeit. Welche Unterstützung sich Vollzugsfachleute dabei wünschen, zeigt eine Studie im Auftrag des UBA: nicht unbedingt Rechtsänderungen, sondern neben einer ausreichenden Ausstattung vor allem mehr Austausch und Kooperation der Behörden sowie bessere Informationen für Vollzugsbehörden, Anlagenbetreiber und Öffentlichkeit.
Die Europäische Kommission hat sich zum Ziel gesetzt, die Einhaltung des europäischen Umweltrechts (sog. compliance assurance) zu verbessern. Die Studie „Dialog mit Expertinnen und Experten zum EU-Rechtsakt für Umweltinspektionen“ trägt dazu bei, die praktischen Auswirkungen möglicher Veränderungen im europäischen Recht für das deutsche Umsetzungs- und Vollzugssystem zur erkennen. Dies schließt auch etwaige unnötige Belastungen von Vollzugsbehörden ein. Hierzu sind die Einschätzungen der zuständigen Fachleute in den Vollzugbehörden unverzichtbar.
Für die Studie im Auftrag des UBA und des Bundesumweltministeriums wurde der Dialog mit Vollzugsfachleuten gesucht. Inhaltlicher Schwerpunkt der vier regionalen Dialogveranstaltungen in Dortmund, Berlin, Speyer und Hamburg: Herausforderungen, denen sich der Umweltvollzug gegenübersieht und mögliche Ansätze, diesen zu begegnen. Grundlage waren eine verwaltungs- und rechtswissenschaftliche Hintergrundstudie und eine Online-Befragung von Vollzugsfachleuten.
Die Studie, die Ergebnisse der Onlinebefragung und der Dialogveranstaltungen, deren Auswertung sowie die Empfehlungen des Forschungsteams zur Unterstützung des Vollzugs sind im Abschlussbericht zusammengestellt.
„Für Mensch und Umwelt“ ist der Leitspruch des UBA und bringt auf den Punkt, wofür wir da sind. In diesem Video geben wir Einblick in unsere Arbeit.
