Eine neue Folge des EMW-Podcasts „Besser verbunden“ ist frisch veröffentlicht. Gemeinsam mit Miriam Dross, Juristin und Leiterin des Fachgebiets „Nachhaltige Mobilität in Stadt und Land“ im Umweltbundesamt (UBA) besprechen wir die Novellierung des Straßenverkehrsgesetztes.
2024 wurde das Straßenverkehrsgesetz (StVG) novelliert. Besonders spannend ist hier, dass nunmehr Rechtsverordnungen und auf ihnen beruhende Anordnungen im Verkehr nicht mehr nur die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs berücksichtigen müssen, sondern darüber hinaus auch die Verbesserung des Schutzes der Umwelt und der Gesundheit oder die Unterstützung der städtebaulichen Entwicklung. Umweltschutz, Gesundheitsschutz und städtebauliche Entwicklung sind nun also gleichberechtigte Gründe für eine Anordnung. Das ist eine neue Gewichtung im StVG und kann die Anordnung von Maßnahmen für die Verkehrswende vor Ort erleichtern.
Was das genau für die lokale Ebene bedeuten kann, wie die Novelle in der Fachwelt aufgenommen wurde und was sie für die EMW bedeuten kann, erfahren Sie in unserer neuen EMW-Podcast-Folge. Also einfach mal reinhören!
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