Kommunaler Klimaschutz

Der Klimaschutz in Deutschland kann nur gemeinsam gelingen. Dabei spielen Kommunen eine wichtige Rolle. Immer mehr Kommunen bilanzieren im Rahmen des Klimaschutz-Monitorings ihre Treibhausgas-Emissionen. Jedoch werden diese Daten bisher noch nicht zentral gesammelt und veröffentlicht. Das soll sich mit einer stetig laufenden Befragung des Umweltbundesamtes ändern.

Die Auswertung der UBA-Kommunalbefragung „Klimaschutz in Kommunen 2023“ liefert einige Antworten auf diese Frage. Dafür haben 1.553 Kommunen über ihre Klimaschutzaktivitäten Auskunft gegeben. Beispielsweise haben 842 von ihnen Klimaschutzpersonal, 618 haben oder formulieren ein Ziel zur CO₂-, Treibhausgas- oder Klimaneutralität und 106 haben den Klimanotstand ausgerufen.

Viele Kommunen versuchen, ihren Klimaschutzambitionen durch das Errechnen eines eigenen CO₂-Budgets Ausdruck zu verleihen. Doch auf kommunaler Ebene sind andere Zielstellungen besser geeignet, um den gerechten Klimaschutzbeitrag zu bestimmen.

Die Bilanzierung der Treibhausgas (THG)-Emissionen, die auf dem Gebiet einer Kommune entstehen (Territorialbilanz), ist das Herzstück des kommunalen Klimaschutz-Monitorings – nur die Treibhausgasbilanz kann Treibhausgasneutralität nachweisen. Mit BISKO steht Kommunen ein Standard für eine einheitliche und damit vergleichbare THG-Bilanzierung zur Verfügung.

Auch denkmalgeschützte Gebäude können einen relevanten Beitrag zum Klimaschutz leisten. Eine neue Studie analysiert Konfliktbereiche, identifiziert relevante Handlungsfelder und diskutiert Lösungsansätze, um Denkmalschutz und Klimaschutz besser miteinander zu verknüpfen. Die politischen Ziele und Regelungen zu Klima- und Denkmalschutz müssen auf allen Ebenen besser aufeinander abgestimmt werden.

Kommunen haben einen hohen Stellenwert, damit nationaler und internationaler Klimaschutz gelingt. Die Datenlage zu Klimaschutz in Kommunen ist jedoch lückenhaft. Die Ergebnisse einer Befragung des Umweltbundesamtes im Jahr 2023 geben zum Beispiel einen Einblick, wieviel Personal in den Kommunen für den Klimaschutz zur Verfügung steht und welche Ziele und Konzepte vorliegen oder geplant sind.

Das Ziel der Treibhausgasneutralität erfordert tiefgreifende Transformationen, auch auf der Ebene der Kommunen. Diese planen ambitionierte Klimaschutzmaßnahmen und setzen sie innerhalb ihrer Zuständigkeiten im Mehrebenensystem um. Dabei gibt ihnen die internationale, die nationale sowie die bundesländerspezifische Klimaschutzpolitik einen Rahmen für ihr Handeln.

Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Um Treibhausgasneutralität zu erreichen, müssen ambitionierte Klimaschutzaktivitäten auf allen Ebenen sinnvoll ineinandergreifen: Global, in Europa, auf Bundesebene, in den Bundesländern und auf kommuner Ebene mit den Unternehmen und der Zivilgesellschaft.