Chemikaliengesetz

Ergänzend zu den EU-Regelungen gilt in Deutschland seit 2008 die Chemikalien-Klimaschutzverordnung (ChemKlimaschutzV). Durch die neue Verordnung (EU) Nr. 517/2014 wurde eine Anpassung der nationalen Verordnung erforderlich, dies ist 2017 geschehen. Mit der zunehmenden Verknappung teilfluorierter Kohlenwasserstoffe (HFKW) durch den Phase down der EU steigt die Nachfrage nach diesen Stoffen.

Die folgenden Berichte sind das Ergebnis des Projekts "REACH Weiterentwicklung", das im Rahmen des Forschungsplans des BMU gefördert wird. Im Rahmen des Projekts werden verschiedene Aspekte der REACH-Verordnung und ihrer Umsetzung analysiert und Verbesserungsmöglichkeiten entwickelt, einschließlich möglicher Änderungen des Verordnungstextes und seiner Anhänge.

1982 ist das UBA die erste Bundesbehörde, die per „Bildschirmtext (BTX)“ informiert. Eine UBA-Langzeitstudie zeigt: Cadmium im Zigarettenrauch ist hoch krebserregend. Als weitere Themen stehen Lärmschutz, Verkehr in Ballungsräumen, Dieselrußfilter und Batterien auf der UBA-Agenda. Außerdem tritt 1982 das Chemikaliengesetz in Kraft und Ressourcenschutz wird Ziel der europäischen Umweltpolitik.

Wozu dient Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien? Was genau bedeutet Einstufung und Kennzeichnung? Welche Vorschriften gibt es zu beachten und wo sind diese zu finden?

Im Umgang mit Chemikalien geht es vor allem darum, negative Auswirkungen für Umwelt und Gesundheit zu minimieren, Ressourcen zu schonen und gleichzeitig den Nutzen von Chemikalienanwendungen für eine nachhaltige Entwicklung zu maximieren. Für dieses Ziel muss eine Vielzahl von Akteuren international zusammenarbeiten und konzertiert wirksame Instrumente zum globalen Chemikalienmanagement einsetzen.

Die ⁠REACH-Verordnung⁠ (EG Nr. 1907/2006) und die ⁠CLP⁠-Verordnung (EG Nr. 1272/2008) bilden zusammen den Kernbereich des europäischen Chemikalienrechts. Als EU-Verordnungen gelten sie in allen Mitgliedstaaten unmittelbar.

Schadstoffe in Produkten werden in verschiedensten Rechtstexten reguliert. Dabei handelt es sich zum einen um Regelungen, die am Stoff (der Chemikalie) ansetzen, zum anderen um Regelungen, die am Produkt ansetzen. Dementsprechend werden sie entweder dem Stoff- oder dem Produktrecht zugerechnet - teilweise auch dem Abfallrecht, sofern Schadstoffe erst bei der Abfallbehandlung relevant sind.

Für Bauprodukte liegen sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene verschiedene rechtliche Regelungen vor, die den Schadstoffgehalt oder die Schadstoffemissionen begrenzen. Darüber hinaus existieren weitergehende, freiwillige Instrumente zur Reduktion von Schadstoffen in Bauprodukten.