Bergrecht

Eine aktuelle Studie des Umweltbundesamts (UBA) empfiehlt insbesondere eine Neujustierung des Bundesberggesetzes hin zu stärker an den Zielen eines umwelt- und ressourcenschonenderen Bergbaus orientierten Genehmigungsrechts. Dazu wurden Reformbausteine für eine Stärkung des Umwelt- und Ressourcenschutzes im Berg-, Abgrabungs- und Raumordnungsrecht erarbeitet.

Die Rechtsordnung kennt bislang weder in Deutschland noch auf europäischer Ebene ein systematisches und ausdifferenziertes Ressourcenschutzrecht. Diese Fragen werden vielmehr nur in einigen Rechtsbereichen punktuell behandelt. Im Auftrag des Umweltbundesamtes wurde deshalb untersucht, wie ein wirksames Ressourcenschutzregime im deutschen Recht verankert werden könnte.

Die Vorträge und Diskussionen der Fachtagung „Umweltverträgliche Nutzung des Untergrunds und Ressourcenschonung – Anforderung an die untertägige Raumordnung und das Bergrecht“, die das Kompetenzzentrum für Klimaschutz und Klimaanpassung (CliMA) der Universität Kassel mit Unterstützung des Umweltbundesamtes am 25. November 2014 in Kassel veranstaltet hat, sind im Tagungsband dokumentiert.

Vor dem Hintergrund der Energiewende und damit die klimapolitischen Ziele der Bundesregierung erreicht werden, werden künftig Nutzungsansprüche an den Untergrund zunehmen und neben den traditionellen Nutzungen auch immer mehr energie- und klimapolitische Vorhaben (z. B. Speicher, Geothermie, ggf. CCS) um geeignete Standorte unter Tage konkurrieren.

Jede industrialisierte Volkswirtschaft ist auf die sichere Versorgung mit Rohstoffen angewiesen. Gerade produzierende Industriezweige, das Baustoffgewerbe und auch die Energiewirtschaft benötigen immense Rohstoffmengen. Aus diesem Grund baut Deutschland heimische Lagerstätten ab und importiert außerdem in erheblichem Umfang die im Inland nicht verfügbaren Rohstoffe und Halbzeuge.