Abfallrahmenrichtlinie

2013 wurde das Abfallvermeidungsprogramm des Bundes verabschiedet. Mit dem Programm sollten Abfallmengen reduziert werden. Das Programm wurde einer kritischen Bewertung unterzogen und wird nun im Jahr 2020 fortgeschrieben. Dafür wurden in einer UBA-Studie prioritäre Abfallströme und Konzepte erarbeitet und Maßnahmenvorschläge entwickelt, um die Abfallvermeidung zukünftig konkreter auszugestalten.

1975 geht es der unkontrollierten Entsorgung von Abfällen an den Kragen: Das UBA deckt rund 50.000 wilde Mülldeponien in Deutschland auf und sorgt für deren Schließung. Die europäische Gemeinschaft erlässt die Abfallrahmenrichtlinie. Außerdem wird beim UBA die Meldepflicht für die Rezepturen von Wasch- und Reinigungsmitteln eingeführt – mit Erfolg: Die Belastung der Gewässer sinkt.

Abfälle vermeiden schont Ressourcen und schützt Mensch und Umwelt. Im Abfallvermeidungsprogramm des Bundes wurden darum 2013 Ziele und Maßnahmen festgehalten und bereits mögliche Indikatoren benannt. Bisher ist jedoch unbekannt, wie wirksam diese sind. Um den Erfolg von Abfallvermeidungsmaßnahmen wissenschaftlich messbar zu machen, wurden für eine UBA-Studie geeignete Indikatoren entwickelt.

Die EU hat umfangreiche Änderungen an den Richtlinien zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der EU beschlossen. Vieles geht in die richtige Richtung: Mehr Recycling, mehr Wiederverwendung, doch es gibt auch Schwachstellen. Das Umweltbundesamt bewertet die Änderungen.

Im April 2015 endete ein Projekt des Beratungshilfeprogramms, das Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der bulgarischen Umweltagentur dabei unterstützte, die Abfallrahmenrichtlinie, Deponierichtlinie und POP-Verordnung zu persistenten organischen Schadstoffen effektiver zu vollziehen.

Zentrales Anliegen der Abfallpolitik ist es, Abfälle zu vermeiden und zu verwerten. So sollen natürliche Ressourcen geschützt werden. Mittelfristiges Ziel ist es, alle Siedlungsabfälle umweltverträglich zu verwerten. Dazu bedarf es neben technischen, gesellschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen auch rechtlicher Weichenstellungen.