Publikationen

Das Umweltbundesamt (UBA) hat im Juli 2003 das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut an der Universität zu Köln (FIFO-KÖLN) zusammen mit seinen Projektpartnern IFEU Heidelberg (Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg), Fraunhofer ISI (Fraunhofer- Institut für Systemtechnik und Innovationsforschung) und Frau Prof. Dr.

The measurement of fuel consumption and CO2 emissions has become mandatory during the type approval procedure for M1 vehicles (cars) in the EU with the introduction of directive 93/116/EC.

Die Zeiten, in denen städtische Verkehrsbetriebe den ÖPNV weitgehend unabhängig von Politik und Verwaltung gestalten konnten, sind vorbei. Der ÖPNV steht vor dem Übergang zum „kontrollierten Wettbewerb“, verbunden mit Liberalisierung und Privatisierung des ÖPNV-Markts. Aufgrund der öffentlichen Finanzsituation ist der ÖPNV zudem ins Blickfeld der Sparkommissare geraten.

Eine Besteuerung des im innergemeinschaftlichen Luftverkehr verwendeten Kerosins wäre nach Abschluss entsprechender bilateraler Abkommen grundsätzlich zulässig. Allerdings könnten auf der Basis derartiger Abkommen nur Flüge besteuert werden, die von Luftfahrtgesellschaften aus einem der beiden Vertragsstaaten durchgeführt werden.

Das Umweltbundesamt beauftragt in unregelmäßigen Abständen Messungen nach dem Statistischen Vorbeifahrtverfahren (SPB-Verfahren), um die Geräuschemissionen der deutschen Kfz-Flotte im realen Verkehr zu bestimmen. Der vorliegende Bericht fasst die Ergebnisse der Messungen aus den Jahren 2001/2002 zusammen und vergleicht sie mit früheren Messungen.

At irregular intervals the German Federal Environment Agency commissions noise measurements according to the Statistical Pass-By method (SPB method). These measurements allow – in a statistical sense – an accurate assessment of the noise emissions of the German vehicle fleet.

Das Umweltbundesamt hat uns mit der Prüfung der Frage beauftragt, ob eine Senkung der Mehrwertsteuer für Personenfahrscheine des Schienenfernverkehrs mit der 6. EGUmsatzsteuerrichtlinie sowie mit dem Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltbeihilfen vereinbar ist. Es sollen außerdem Handlungsmöglichkeiten des Bundesumweltministeriums für die weitere Diskussion aufgezeigt werden.

In Zusammenarbeit mit ausgewaehlten Modellkommunen, die bereits Aktivitaeten zur Agenda 21 entfaltet haben, sollen die verkehrsspezifischen Aktivitaeten mit Umweltrelevanz aufgearbeitet werden. Ziel ist die Entwicklung und Erprobung von Umweltqualitaetszielen und Strategien fuer eine nachhaltige Entwicklung.

Sustainable transport development planning is keyed to quality targets of a long-term nature which together describe a holistic vision – in this case relating to mobility and transport – of a city or community. Quality targets have this name because they set out quality requirements for future development.

Nachhaltige Verkehrsentwicklungsplanung orientiert sich an Qualitätszielen, die langfristig ausgerichtet sind und zusammen genommen eine ganzheitliche – hier: auf Mobilität und Verkehr bezogene – Vision von einer Stadt oder Gemeinde beschreiben. Qualitätsziele werden so genannt, weil sie Qualitätsanforderungen an die künftige Entwicklung stellen.

Fuß- und Radverkehr sind im innerörtlichen Verkehr die umweltschonendsten Verkehrsarten. Vielerorts sind fahrradfreundliche Konzepte vorhanden, Defizite gibt es jedoch in der Umsetzung. Demgegenüber hat der Fußverkehr in den bisher vorliegenden Forschungserkenntnissen, ebenso wie in der kommunalen Praxis, noch nicht den ihm gebührenden Stellenwert. (CD bestellen: i3.1@uba.de)

The subject of this legal opinion is the permissibility of introducing taxation of aviation gasoline used on domestic flights. Currently, aviation gasoline intended for use in commercial aviation is exempt from mineral oil tax pursuant to Section 4 I No. 3) of the Mineral Oil Tax Act, with the result that air transport has a clear tax advantage over other modes of transport.