Ansätze zu umweltbezogenen Sorgfaltspflichten weiterentwickeln und konkretisieren und im Sinne der Betroffenen wirkungsvoll verankern | Umweltbundesamt

Durch die steigende Nachfrage an metallischen Rohstoffen und das Herabsenken von Umweltauflagen im Kontext der Corona-Krise in vielen Abbauländern geraten Umweltgüter, wie ⁠Biodiversität⁠, Wasser, Luft und ⁠Klima⁠ weiter unter Druck und verdeutlichen die Regulierungslücke in globalen Lieferketten erneut.

Eigenständige umweltbezogene Sorgfaltsplichten (Environmental due diligence, EDD) können hier ein Ansatz sein, die negative Auswirkung auf Ökosysteme und das Klima zu minimieren, denn nur dann müssen Unternehmen auch diese Risiken explizit ermitteln und angehen.

Anders als die Debatte um menschenrechtliche Sorgfaltspflichten hat sich die Debatte um EDD erst in den letzten Jahren entwickelt. Es gibt noch viele offene Fragen, Konkretisierungsbedarf, wie auch Gestaltungsspielraum. Im deutschen Lieferkettengesetz wurde EDD bisher auch nur rudimentär verankert, doch verleihen insbesondere neue Entwicklungen auf EU-Ebene der Debatte neuen Rückenwind. Werden auf EU-Ebene umweltbezogene Sorgfaltspflichten verankert, so müssen sie anschließend auch in die deutsche Gesetzgebung aufgenommen werden.

Insgesamt soll das Projekt dazu beitragen, die globalen Auswirkungen unseres Wirtschaftens auf die Umwelt zu verringern. Dafür soll es EDD als innovativen Ansatz weiter ausbuchstabieren, die Debatte vorantreiben und dazu beitragen, dass EDD auf deutscher und EU-Ebene in den anstehenden Gesetzgebungsverfahren zusammen mit menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten effektiv und kohärent verankert und ambitioniert umgesetzt wird.

Das Projekt soll: 

• Anhand von Fallbeispielen über Auswirkung vor Ort für die ambitionierte Ausgestaltung von EDD werben, Gesetzgebungsvorschläge bezüglich ihrer Vor-Ort-Wirkung mit Südpartner:innen evaluieren und Weiterentwicklungsvorschläge erarbeiten;
• Fallbeispiele und Vorschläge in Netzwerke und Politikprozesse einbringen;
• Journalist:innen und Öffentlichkeit für Politikvorschläge sensibilisieren, um Unterstützung der Politik für Vorschläge zu generieren.