"Towards an ISA Environmental Strategy for the Area“ | Umweltbundesamt

Der internationale Workshop wurde gemeinsam vom Umweltbundesamt, der  Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe sowie dem Sekretariat der „International Seabed Authority“ (ISA) organisiert. An dem Workshop nahmen mehr als 100 Personen aus Politik, Behörden, Unternehmen, Umweltverbänden und Wissenschaft - aus allen Teilen der Welt - teil.
Der Workshop verfolgte im Wesentlichen zwei Ziele:

• Intensive Diskussion der Draft Envirionmental Regulations vom Januar 2017  
• Prüfung, ob weitere Steuerungselemente für einen effektiven Umweltschutz erforderlich sind (z.B. Entwicklung einer langfristigen Strategie zum Schutze der Umwelt).

Weitere Informationen, etwa die Präsentationen und der Workshop-Bericht (ISA Technical Study No. 17), finden sich auf der ISA-Webseite.

Aus Sicht des Umweltbundesamts sind folgende Punkte von besonderer Bedeutung:

• Bestimmung des Schutzniveaus für die Umwelt: Hierzu gibt es bislang keine Festlegungen. Ohne die Vereinbarung eines solchen Schutzniveaus können die Instrumente der Umweltprüfung wenig zu einem anspruchsvollen Umweltschutz beitragen.
• Die vorliegenden Draft Environmental Regulations normieren nur die generellen Anforderungen. Konkretisierungen im nachgeordneten Regelwerk fehlen bislang, z.B. in Bezug auf die Anforderungen der im Vorfeld des Abbaus notwendigen „Baseline Studies“ sowie beim nachgeordneten ⁠Monitoring⁠.
• Umweltschutz bedarf eines effektiven Vollzugs. Eine Klärung der Zuständigkeiten, insbesondere zwischen dem Sponsoring State sowie der ISA und ihren Organen, steht noch aus.
• Die Standards der ⁠Umweltverträglichkeitsprüfung⁠ sind bei weitem nicht hinreichend festgelegt.
• Die Draft Environmental Regulations sehen bislang keine Instrumente der räumlichen Planung vor. Dies ist erforderlich, da nur auf dieser Ebene allgemeine Aspekte wie Nutzungskonflikte, kumulative Effekte und der Ausschluss von besonders schützenswerten Gebieten adressiert werden können.

Im Sommer 2017 hat das ISA Sekretariat den „First Draft Exploitation Regulations“  vorgelegt. Bis Ende des Jahres konnten Stellungnahmen im Rahmen einer öffentlichen Konsultation abgeben werden. Deutschland hat sich an der Konsultation beteiligt.

zu den Stellungnahmen