Kommunen können Ressourceneffizienz steigern | Umweltbundesamt

Wie bereits sein Vorgängerprojekt RegioRess bestätigt auch KommRess die Annahme, dass Kommunen bei der Steigerung der Ressourceneffizienz umfangreiche Möglichkeiten der Einflussnahme haben. Dies betrifft vor allem Maßnahmen der Wirtschaftsförderung in kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU), der Fachämter (z. B. Stadtplanung, ⁠Umweltplanung⁠, Verkehrsplanung) sowie der kommunalen Infrastrukturdienstleistern in den Sektoren Energie, Wasser/Abwasser und Abfallwirtschaft. In all diesen Bereichen sind gute Beispiele der Ressourceneffizienz zu finden, einige davon an den Schnittstellen zwischen Ressourcenschutz und ⁠Klimaschutz⁠:

• Bei Ausschreibungen für den Straßenbau wird in Kirchheim die Verwendung von Recyclingmaterial vorgeschrieben,
• Kommunal geförderte Repair-Cafés der Stadt Hannover bieten viele ressourcenschonende und sozialverträgliche Lösungsansätze,
• In Berlin haben drei kommunale Unternehmen - BVG, BSR und Berliner Wasserbetriebe – ein unternehmensübergreifendes Carsharing mit Elektroautos entwickelt und betreiben bereits mehr als 300 Elektrofahrzeuge.  

Es wurde deutlich: Kommunale Aktivitäten für mehr Ressourceneffizienz sind in der Regel sektorbezogen und fachspezifisch, integrierte Ansätze (Sektorkopplungen) werden selten verfolgt. Als Erfolgsfaktoren für Ressourceneffizienz wurden klare politische Vorgaben (Ratsbeschlüsse), Vorbilder sowie wirtschaftliche Vorteile durch Ressourceneinsparung, eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung (Kümmerer) sowie der Aufbau eines Stroffstrommanagements auf kommunaler Ebene identifiziert. Eine bundesweite Anlaufstelle, die benötigte Leistungen sowohl zentral als auch dezentral (regional, vor Ort) zur Verfügung stellt, wäre eine große Unterstützung. Dafür würde sich eine Servicestelle mit folgenden sechs Modulen gut eignen: a) Webpage, b) Veröffentlichungen, c) Veranstaltungen, d) Beratungen/Netzwerke, e) Ausbildung und f) Informationskampagne.

Die Servicestelle sollte von einem Förderprogramm durch Bund oder Länder begleitet werden und medienwirksam starten, damit sich möglichst viele Kommunen dem Thema annehmen. Aus dem Projekt gingen auf einzelne Handlungsfelder bezogen sowohl für die kommunalpolitische als auch für die bundespolitische Ebene zahlreiche Empfehlungen hervor, die im Projektbericht „Ressourcenpolitik auf kommunaler und regionaler Ebene (kommRess) - Entwicklung und Etablierung spezieller Informations- und Beratungsangebote sowie weitere Unterstützungsaktivitäten im Rahmen der Weiterentwicklung und Umsetzung des Deutschen Ressourceneffizienzprogramms ProgRess“ festgehalten wurden.

ProgRess II als Basis für KommRess

Ressourcenschonungspolitik ist aktuell überwiegend auf Ressourceneffizienzsteigerungen im technisch-industriellen Bereich fokussiert. Dabei werden entweder sektorale oder aber einzelbetriebliche Ansätze verfolgt. Vielfältige Stoffströme wie Wasser  Abwasser und einige Abfallströme werden jedoch eher regional behandelt. Aus diesem Grund kann eine nähere Betrachtung der Gestaltungsmöglichkeiten von Kommunen und Regionen zur Erhöhung der Ressourceneffizienz eine weitere Handlungsebene der Ressourcenpolitik eröffnen. Die Fortschreibung des deutschen Ressourceneffizienzprogramms, ProgRess II, definiert daher auch einen Handlungsansatz für die Unterstützung der Ressourceneffizienzpolitik auf kommunaler und regionaler Ebene. Von den 120 Gestaltungsansätzen von ProgRess II haben 37 einen kommunalen Bezug, darunter 3 Pflichtaufgaben (Kreislaufwirtschaft) und 34 freiwillige Aufgaben. Dabei wurden drei Gestaltungsansätze besonders hervorgehoben:

• Etablierung spezieller Informations- und Beratungsangebote für Kommunen
• Stärkung und Verankerung des Leitbildes „zukunftsfähige Kommune“ mit einem Fokus auf Ressourcenschonung
• Unterstützung kommunaler Aktivitäten für eine stärkere Ausrichtung der Wirtschaftsförderung auf Ressourceneffizienz und die Schließung regionaler Stoffkreisläufe

Hier setzt das Projekt „Ressourcenpolitik auf kommunaler und regionaler Ebene (KommRess)“ an und trägt somit zur Umsetzung der deutschen Ressourcenschonungspolitik bei.