Umweltschädliche Subvention

Haushalte mit niedrigerem Einkommen sind häufiger von den Umweltbelastungen des Verkehrs, wie Lärm und Luftschadstoffe, betroffen als Haushalte mit höherem Einkommen, obwohl sie nicht Hauptverursachende sind. Unser Verkehrssystem ist daher dringend reformbedürftig, wenn unsere Mobilität gerechter und ökologischer werden soll. Die Verkehrswende kann einen wesentlichen Beitrag hierzu leisten.

Umweltschädliche Subventionen mit 65,4 Milliarden Euro auf Rekordniveau – UBA empfiehlt Sofortprogramm zum Abbau

Innovative umweltfreundliche Produkte, Produktionsprozesse und Dienstleistungen sollten in Deutschland stärker gefördert werden. Der Staat investiert zwar viel Geld in Forschung und Entwicklung, tut aber zu wenig, um die Verbreitung der Umweltinnovationen im Markt systematisch zu fördern. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie im Auftrag des UBA.

Um den Anforderungen des Pariser Klimaschutzabkommens gerecht zu werden, muss der Verkehr in Deutschland seine Treibhausgasemissionen schnell und drastisch mindern. Dies zeigt ein aktuelles Papier, welches im Auftrag des Umweltbundesamtes erstellt wurde. Es stellt konkrete Maßnahmen vor, mit denen die Emissionen deutlich gesenkt und die Klimaschutzziele sicher erreicht werden.

Die Bundesregierung erarbeitet bis Juni 2016 den »Klimaschutzplan 2050«. Dieser ist der „Fahrplan“, wie Deutschland seine langfristigen Klimaschutzziele erreichen kann. Das UBA hat aus diesem Anlass in einem neuen Positionspapier Vorschläge erarbeitet, wie der notwendige und umfassende Transformationsprozesses hin zu einem treibhausgasneutralen Deutschland ausgestaltet werden kann.

Mit natürlichen Ressourcen, wie Rohstoffen, Böden und Flächen, sparsam umzugehen, ist aus ökologischer, wirtschaftlicher und sozialer Sicht geboten. Damit eine Politik für mehr Ressourcenschonung erfolgreich ist, kommt es auf das Zusammenwirken aller Akteure und den richtigen Mix aus Instrumenten an. Ein UBA-Positionspapier macht konkrete Vorschläge.

Das geplante Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) könnte bei falscher Ausgestaltung zu einer Aufweichung strengerer EU-Umweltstandards führen.

Im Jahr 2023 beliefen sich die Einnahmen aus umweltbezogenen Steuern auf 69,5 Milliarden Euro. Den größten Anteil daran hatte die Energiesteuer, gefolgt von der Kraftfahrzeugsteuer und den Einnahmen aus dem nationalen Emissionshandel.