Umweltinformationsgesetz

Das Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG) regelt den Zugang zu Umweltinformationen und die aktive Verbreitung von Umweltinformationen. Eine Studie zeigt: es hat sich im Wesentlichen bewährt. An wenigen Stellen kann das Recht aber noch besser werden und vor allem besser umgesetzt werden. Die Studie wendet sich daher v.a. an die Bundesbehörden und private informationspflichtige Stellen.

1994 wird Umweltschutz Staatsziel und so einige Regelungen treten in Kraft: Auf UN-Ebene die Klimarahmenkonvention, in Europa die Abfallverbringungsverordnung und in Deutschland das Umweltinformationsgesetz und die Richtlinie VDI 4100 zu Schallschutz von Wohnungen. Außerdem verzichtet Deutschland weitgehend auf FCKW. Das WaBoLu wird ins UBA integriert. Die Europäische Umweltagentur wird gegründet.

Bürgerinnen und Bürger haben Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen von Behörden und bestimmten privaten Stellen. Dies regelt das Umweltinformationsgesetz (UIG). Das Umweltbundesamt untersucht den Zugang zu Umweltinformationen jetzt in der Praxis: Bis zum 30. September 2017 können Sie Ihre Erfahrungen zu dem Thema in einer Online-Umfrage mitteilen.