Das Instrument der Bedarfsplanung – Rechtliche Möglichkeiten für und verfahrensrechtliche Anforderungen an ein Instrument für mehr Umweltschutz | Umweltbundesamt

In dem Forschungsvorhaben „Das Instrument der Bedarfsplanung - Rechtliche Möglichkeiten für und verfahrensrechtliche Anforderungen an ein Instrument für mehr Umweltschutz“ untersuchte ein Forschungsteam aus Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftlern vom Umweltforschungszentrum und der Universität Leipzig, ob und wie eine wirksame Umweltvorsorge durch die Ermittlung und Bewertung des Bedarfs umweltrelevanter Vorhaben sichergestellt werden kann.  Die Autorinnen und Autoren entwickelten ein Anforderungsprofil für eine umweltgerechte Bedarfsplanung bei öffentlichen Vorhaben und klärten die dafür relevanten verfassungs-, europa- und völkerrechtliche Fragen. Aus diesen Erkenntnissen leiteten sie Empfehlungen für eine gute Gestaltung des Rechtsrahmens solcher Planungen her. Die Übertragbarkeit seiner Überlegungen zu Infrastrukturen auf andere, private Vorhaben, erprobte das Forschungsteam exemplarisch an der Entscheidung über die Zulassung des Abbaus von Kiesen, Sanden und Steinen.