Das parlamentarische Frühstück beschloss das UBA-Forschungsprojekt „Wissenschaftliche Unterstützung des Rechtsschutzes in Umweltangelegenheiten in der 19. Legislaturperiode“, FKZ 3718 17 101 0, das bereits mit einem parlamentarischen Abend im September 2019 begonnen hatte.
Dieses Forschungsvorhaben sollte unter anderem zur Beantwortung zweier Fragen aus einer Entschließung des Bundestages zur Novelle des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes aus dem Jahr 2017 beitragen:
- Ist es durch die Gesetzesänderungen zu einer Zunahme von umweltrechtlichen Rechtsbehelfen nach dem UmwRG gekommen?
- Haben die Gesetzesänderungen zu einer signifikanten Verlängerung von Entscheidungsverfahren geführt?
Die Forschungsnehmer stellten ihre vorläufigen Ergebnisse zu diesen Fragen vor und diskutierten mit Abgeordneten von im Bundestag vertretenen Parteien und anderen Expertinnen und Experten. Die Ergebnisse können Sie in Kurzform der Tischvorlage entnehmen.
Das Programm finden Sie hier.
Die Präsentationen der Tagungen finden Sie auf der Internetseite des Veranstalters