Das Instrument „Runde Tische“ | Umweltbundesamt

Hintergrund

Von 2016 bis 2021 führte das Bundesumweltministerium in Deutschland einen nationalen Dialog mit Akteuren, Betroffenen und Interessengruppen durch, etwa mit Industrieverbänden, Wasserversorgern und -entsorgern, Umweltverbände und betroffene Berufsgruppen. Ziel des Dialogs war es, sich gemeinsam über Möglichkeiten zur Minderung der Belastung der Gewässer mit Spurenstoffen auszutauschen und Instrumente zu erarbeiten, mit denen die Qualität der Gewässer über die existierenden gesetzlichen Anforderungen hinaus verbessert werden kann. Bei diesem „Stakeholderdialog“ waren sowohl der Schutz des Ökosystems Gewässer als auch der Schutz des Rohwassers zur Aufbereitung von Trinkwasser im Blick.

Die Reduktion von Spurenstoffen in Gewässern sollte durch freiwillige Maßnahmen zusammen mit den Betroffenen und Akteuren identifiziert und umgesetzt werden. In der zweiten Phase des Dialogs („Pilotphase“) wurde eine Arbeitsgruppe zum Thema der „Herstellerverantwortung“ aus verschiedenen Verbänden und Beteiligten zusammengesetzt. Diese Arbeitsgruppe erarbeitete ein Konzept zu den „Runden Tischen zur Herstellerverantwortung“.

Der Runde Tisch

In den Runden Tischen soll eine überschaubare Menge von Beteiligten freiwillige Maßnahmen zu einem oder einer Gruppe relevante(r) Spurenstoff(e) gemeinsam vorschlagen und die zu ihrer Umsetzung nötigen Schritte einleiten.

Die Runden Tische zielen auf die Verständigung aller Beteiligten auf Maßnahmen zur realistisch umsetzbaren Reduzierung und Vermeidung von Einträgen relevanter Spurenstoffe. Dabei sollen insbesondere geeignete Maßnahmen identifiziert werden. Wichtig ist zusätzlich die Weiterleitung von Informationen und Wissen in die betroffenen Organisationen und ggf. an die Verbraucher*innen.

Bisher starteten drei Runde Tische, die sich mit dem Arzneimittel Diclofenac, mit Röntgenkontrastmitteln sowie mit der Industriechemikalie 1H-Benzotriazol befassten. Beteiligt wurden z.B. Hersteller und Formulierer der Chemikalie, Industrieverbände, Abwasser- und Wasserverbände, Berufsverbände, Umweltverbände, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (⁠BMUV⁠) und das Umweltbundesamt (⁠UBA⁠).

Die ersten Erfahrungen haben gezeigt, dass das Konzept „Runder Tisch“ ein geeignetes Instrument zur Reduzierung von Spurenstoffen in Gewässern im Sinne einer „erweiterten Herstellerverantwortung“ darstellen kann. Dieser Dialog schafft ein gemeinsames Verständnis komplexer Interessen. Darüber hinaus etabliert sich im besten Fall ein Netzwerk zwischen den Akteuren. Aufgrund der Freiwilligkeit ist es wichtig, diese Maßnahmen mit der Chemikaliengesetzgebung und internationalen Initiativen wie dem Null-Schadstoff-Aktionsplan der Europäischen Union zu kombinieren.

Nicht jeder Spurenstoff oder jede Spurenstoffgruppe ist für einen „Runden Tisch“ geeignet. Für Runde Tische eignen sich vor allem Spurenstoffe, bei denen die ⁠Stakeholder⁠ Handlungsoptionen auf nationaler Ebene haben und die Anzahl der betroffenen Stakeholder überschaubar ist. Ist dies nicht der Fall, besteht die Aufgabe des Spurenstoffzentrums, andere geeignete Managementmaßnahmen zu identifizieren und gegebenenfalls zu initiieren. Für relevante Spurenstoffe und Stoffgruppen, welche diese Bedingungen nicht erfüllen, wurden bereits in der Pilotphase eine Reihe von möglichen Maßnahmen identifiziert. Diese müssen nun auf Anwendbarkeit, Effektivität und Effizienz geprüft werden.

Die Runden Tische Diclofenac und jodierte Röntgenkontrastmittel sind abgeschlossen und Abschlussberichte liegen vor.