Der Klima-Sozialfonds im Fit-for-55-Paket der europäischen Kommission – Definition und Quantifizierung vulnerabler Haushalte und notwendige Investitionsbedarfe
Das im Juli 2021 veröffentlichte „Fit-for-55“-Klimapaket der Europäischen Kommission schlägt die Einführung eines neuen Emissionshandelssystems für Gebäude und Straßenverkehr vor. Ein Teil der Einnahmen soll im Rahmen eines Klima-Sozialfonds verwendet werden, um explizit vulnerable Gruppen zu unterstützen. Mit diesem Vorschlag werden neue Impulse für die deutsche Debatte um die Rückverteilung von Einnahmen aus der CO2-Bepreisung gesetzt.
Die Kurzstudie bietet einen Vorschlag für die Definition und Quantifizierung vulnerabler Haushalte in Deutschland, ermittelt deren CO2-Kostenbelastung sowie eine kursorische Abschätzung der Investitionsbedarfe für Gebäudeenergieeffizienzmaßnahmen für vulnerable Haushalte.
Die überschlägigen Rechnungen zeigen, dass der Klima-Sozialfonds genügend Mittel bietet, um etwa ein Heizungstauschprogramm für vulnerable Haushalte in Deutschland (mit) zu finanzieren. Der Klima-Sozialfonds sollte allerdings eingebettet werden in ein Gesamtprogramm für vulnerable Gruppen in Deutschland, um ihre Resilienz gegenüber Energie- und CO2-Preissteigerungen zu stärken.