Die Stadt Rietberg engagiert sich seit vielen Jahren aktiv im Klimaschutz. Die Folgen des fortschreitenden Klimawandels werden besonders auf lokaler Ebene sichtbar (Hitzeinseln, Dürreperioden, Starkregen, etc.). In den vergangenen Jahren wurden durch den Rat der Stadt Rietberg bereits vereinzelt Grundsatzbeschlüsse zu mehr Klimaschutz und Klimaanpassung in der Bauleitplanung gefasst.
Nachdem die Politik im November 2022 zu einer Auftaktveranstaltung zur allgemeinen Sachlage zum Thema Klimaschutz und -folgenanpassung in der Bauleitplanung geladen war, wurden umfassende Überlegungen zu möglichen Grundsatzbeschlüssen seitens der Verwaltung im Juni 2023 im Rahmen eines interfraktionellen Arbeitskreises der Politik vorgestellt. Im Rahmen dieses Termins wurden die vorgestellten Unterlagen in die Fraktionen gegeben mit der Bitte um Beratung und der Möglichkeit seitens der Verwaltung, die Thematik bei Fragen innerhalb der einzelnen Fraktionen erneut vorzustellen.
Ziel der Erarbeitung von Grundsatzbeschlüssen zum Klimaschutz und der Klimaanpassung in der Bauleitplanung ist es, der Verwaltung bei der Erarbeitung neuer Baugebiete eine allgemeine Vorgabe zu geben, um den klimatischen Herausforderungen in Neubaugebieten zukunftsweisend zu entgegnen und somit das Mikroklima auf lokaler Ebene für die Rietberger Bevölkerung zu optimieren.
Die im Juni 2023 vorgestellten Inhalte zum Klimaschutz und der Klimaanpassung in der Bauleitplanung wurden seitdem von der Verwaltung konkretisiert.
Eckdaten zur Maßnahme
Maßnahmenträger
Dauer und Finanzierung
Dauer
Beginn der Umsetzung
Dauer der UmsetzungEin laufender Prozess, vor allem vor dem Hintergrund der angekündigten BauGB-Novelle wurde die weitere Bearbeitung zunächst eingestellt.
Wie hoch waren die (geschätzten) Kosten für die Umsetzung?
5.000 €
Mit welchen Mitteln wurde die Maßnahme finanziert?
Juristische Beratung zu den erarbeiteten Leitlinien, die im Entwurfsstatus mit der Kommunalpolitik beraten wurden.
Weiterführende Links
Links zur Maßnahme
Verwandte Tatenbankeinträge
Beteiligung
Welche weiteren Personengruppen wurden an der Planung oder Umsetzung der Maßnahme beteiligt?
Welche Formen der Beteiligung fanden statt?
ErläuterungWorkshop mit der Politik und einzelnen politischen Parteien zur gemeinsamen Erarbeitung von Festsetzungen etc. zur klimaangepassten Bauleitplanung.
Erfolge
Welche Erfolge wurden bis jetzt mit der Maßnahme erreicht?
Die Maßnahme wurde im Rahmen der Umsetzung eines integrierten Klimaanpassungskonzeptes durch die Deutsche Anpassungsstratege mit dem FKZ 67DAA00542 gefördert. Bisher konnten keine Erfolge erzielt werden, da sich die Maßnahme noch in der Umsetzung befindet. Ein Abschluss des Projektes konnte während des Bewilligungszeitraumes der vg. Förderung nicht erreicht werden. Die bisherige Projektbearbeitung hat zu einer intensiven politischen Diskussion und Beschäftigung mit dieser Thematik geführt. Seitens der politischen Vertreter der Stadt Rietberg wurde dieses Projekt nicht endgültig abgeschlossen, da keine Regelungen getroffen werden sollten, die einer späteren gesetzlichen Regelung entgegenstehen. Vor diesem Hintergrund wurde die endgültige Beschlussfassung auf einen Zeitpunkt nach der auf Bundesebene angekündigten großen BauGB-Novelle verschoben.
ErläuterungIm Rahmen von Feedbackgesprächen sollen durch strukturierte Rückmeldungen und Skalierungen Informationen/Rückschlüsse zur Fortentwicklung des Projektes erzielt werden. Die Feedbackgespräche sollen mit der Politik, Verwaltung und Bürger*innen geführt werden.
Wie planen Sie Ihr Projekt weiterzuentwickeln?
Ständige Anpassung an neue gesetzliche Vorgaben etc.Hat die Maßnahme positive Nebeneffekte?
- Ja, Natur-, Umwelt- und Ressourcenschutz: z. B. Erhaltung der biologischen Vielfalt, Luftreinhaltung, Gewässerschutz, Ressourceneinsparung
- Ja, soziale Gerechtigkeit und Lebensqualität: z. B. Erhöhung der Wohnqualität in Städten, Beitrag zu sozialem Ausgleich oder sozialer Integration, besondere Berücksichtigung der Interessen benachteiligter Bevölkerungsgruppen
Durch Gründächer etc. kann z.B. die Biodiversität erhöht werden, ein besseres Mikroklima erreicht werden und damit eine Erhöhung der Lebensqualität erfolgen.
Hindernisse
Welche Hindernisse gab es während der Umsetzung?
Die laufende BauGB-Novelle erschwert die politischen Entscheidungsfindungen vor Ort. Auf kommunaler Ebene sollen keine "Pflöcke" eingeschlagen werden, die konträr zu späteren bundesgesetzlichen Vorgaben stehen.
Hat die Maßnahme negative Nebeneffekte?
Ansprechperson
Rüdiger Ropinski
Stadt Rietberg
DeutschlandTelefonnummer0524498616001
Ort der Umsetzung
Rathausstraße 31
33397 Rietberg
DeutschlandGütersloh
