Klimaschutzgesetz

Das Umweltbundesamt hat untersuchen lassen, wie Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr helfen, die Ziele nach dem Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) zu erreichen. Zwei Szenarien zeigen, dass der Verkehrssektor bis 2030 sein Emissionsbudget selbst mit ambitionierten Maßnahmen überschreitet. Langfristig können mit diesen Maßnahmen die Emissionen jedoch stark gesenkt und die Minderungsziele übererfüllt werden.

Als Antwort auf den Klimawandel will die Europäische Union bis 2050 zum ersten treibhausgasneutralen Kontinent werden. Wichtige Bausteine dafür sind eine ambitionierte Klimaschutz- und Energiepolitik, die den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Steigerung der Energieeffizienz fokussiert mit dem Ziel, die Treibhausgasemissionen zu reduzieren und die Risiken für Mensch und Umwelt zu minimieren.

In einem gemeinsamen Papier sprechen sich Umweltbundesamt (UBA) und Thünen-Institut (TI) dafür aus, dass methodische Fortschritte bei der Treibhausgas-Berichterstattung im Bundes-Klimaschutzgesetz berücksichtigt und die Zielvorgaben nicht in absoluten Jahreshöchstmengen, sondern in einer prozentualen Minderung festgelegt werden.

Die Landwirtschaft trägt zur Emission von Treibhausgasen bei. Die größten Quellen sind die Methanemissionen aus der Tierhaltung und die Lachgasemissionen aus der Düngung und Bearbeitung landwirtschaftlich genutzter Böden. Zu beachten sind aber auch solche Emissionen, die von der Landwirtschaft verursacht und in anderen Sektoren bilanziert werden.

Die deutschen Treibhausgasminderungsziele sind im Bundes-Klimaschutzgesetzes (Stand August 2024) festgelegt. Die Emissionen sollen bis 2030 um mind. 65 % und bis 2040 um mind. 88 % gesenkt werden (gegenüber 1990). Bis zum Jahr 2045 hat Deutschland das Ziel Netto-Treibhausgasneutralität zu erreichen. Nach dem Jahr 2050 sollen negative Treibhausgasemissionen erreicht werden.

Das Umweltrecht umfasst alle Normen, die dem Umweltschutz dienen. Der Kernbereich des Umweltrechts besteht aus anlagen-, umweltmedien- und stoffbezogenen Schutzgesetzen (Immissionsschutzrecht, Wasserrecht, Bodenschutzrecht, Abfallrecht, Chemikalienrecht)